Bessere Schanigartenregelung erkämpft

Erster Akt: Der Schanigartengipfel

Ich erinnere mich gut an den Moment, als ich meine Einladung zum Schanigartengipfel erhielt und war durchaus überrascht zu erfahren, dass es tatsächlich ein Treffen mit der Bezeichnung „Schanigartengipfel“ gibt. Im November vergangenen Jahres war es dann soweit, der Schanigartengipfel der Josefstadt fand statt. Was genau geschieht also bei so einem Gipfel und um was geht’s eigentlich?

Seit Jahren verhandelt die Josefstädter Bezirkspolitik über den Zeitraum, in dem Schanigärten in der Parkspur zugelassen werden sollen. Es geht also darum, wie lange Gastronom_innen vor ihren Lokalen Gastgärten errichten dürfen. Bisher war das von Anfang Juni bis Anfang September der Fall. So restriktiv wie die Josefstadt regelte das kein anderer Bezirk in ganz Wien. NEOS fordert hingegen schon seit langem, dass es Gastronom_innen möglich sein sollte, ganzjährig ihre Schanigärten aufzusperren.

Die Strukturen sind verkrustet – überall!

Soweit die Ausgangslage. Doch nach diesem Gipfel musste ich etwas sehr ernüchterndes feststellen: Die Vertreter_innen aller anwesenden politischen Parteien versuchten erst gar nicht eine bestmögliche Lösung zu finden sondern sie suchten von Anfang an den kleinsten gemeinsamen Nenner – keine Lösung also, sondern nur ein Zwischending, nicht Fisch nicht Fleisch. Obwohl es durchaus Kräfte im Bezirk gibt, die FÜR eine Ausweitung des Genehmigungszeitraumes sind, versuchte man erst gar nicht sich durchzusetzen. Und warum? Weil’s eben immer schon so war. Weil es zu mühsam ist etwas zu ändern. Die einhellige Meinung unter den anwesenden Fraktionen: Genehmigungszeitraum bei Juni bis September belassen (plus das Pfingstwochenende im Mai) dazunehmen. Ernsthaft?

Dieses verkrustete und müde politische System gilt es aufzubrechen!

Mit Anstrengung und öffentlichem Druck erreicht man einiges.

Wir ließen das nicht einfach so auf uns sitzen. Seit Jahren ächzen die Unternehmer_innen unter diesen untragbaren Bestimmungen, während in den Nachbarbezirken Schanigärten schon im April bis in den November genehmigt werden. In Folge dessen kam es zur Kontaktaufnahme mit Gert Kunze (Besitzer des Café Eiles) auf. Ihm wurden in den vergangenen Jahren Anträge auf eine längere Bewilligung kontinuierlich abgelehnt. Gemeinsam formulierten wir Forderungen gegenüber der Bezirksvorsteherin, die wir bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments vehement vertraten. Nach einer heftigen Diskussion und keiner Lösung in der Sitzung der Bezirksparlaments, kam einige Tage später die Meldung der Bezirksvorsteherin:

Bewilligungszeitraum

–        2016: 1. Mai – 4. September
–        2017: 1. Mai – 17. September
Diese neuen Bestimmungen bringen den Gastronom_innen mehr als ein ganzes zusätzliches Monat die Möglichkeit ihre Schanigärten zu öffnen.
Wir werden aber weiterhin hartnäckig bleiben um langfristig unser Ziel zu erreichen: Die ganzjährige Öffnung von Schanigärten möglich zu machen.
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